Schweiz Volksabstimmung

Schweiz Volksabstimmung Inhaltsverzeichnis

Die Volksabstimmung (französisch Votation populaire, italienisch Votazione popolare, rätoromanisch Votaziun dal pievel) ist ein Instrument der direkten. Eidgenössische Volksinitiative «Verbandsbeschwerderecht: Schluss mit der Verhinderungspolitik – Mehr Wachstum für die Schweiz!» 45,5 %, 34,0 %, 0: 20 6/2. Die direkte Demokratie macht's möglich: Die Stimmberechtigten in der Schweiz stimmen jedes Jahr über eidgenössische Vorlagen ab. Für die Abstimmungen. Aktuelle Nachrichten, Informationen und Bilder zum Thema Volksabstimmung in der Schweiz auf Süroqayah.co Nächste Volksabstimmung, Archiv aller Resultate, Hängige Initiative und Mal wurden die Schweizerinnen und Schweizer seit an die Urnen gerufen.

Schweiz Volksabstimmung

Eidgenössische Volksinitiative «Verbandsbeschwerderecht: Schluss mit der Verhinderungspolitik – Mehr Wachstum für die Schweiz!» 45,5 %, 34,0 %, 0: 20 6/2. In der Schweiz stehen Volksabstimmungen über Goldreserven und Ausländer an​. Die F.A.Z. berichtet über die Entwicklungen. Volksabstimmung: Schweizer stimmen für Gesetz gegen Homophobie. Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung ist in der Schweiz. Schweiz Volksabstimmung Dieses enthält keine neuen Haftungsregelungen, aber Berichterstattungspflichten für bestimmte Unternehmen. Von Niels Kruse. In diesem Teil werden wir uns mit den zentralen Elementen einer Demokratie auseinandersetzen: Wahlen und Abstimmungen. Kann er mich anzeigen und erscheint ein Eintrag im Führungszeugnis? Für dieses trat eine erste Minderheit ein, und auch Pokerstars Casino Bundesrat unterstützt es. Bundesbeschluss über die Aufhebung des Spielbankenverbots.

Schweiz Volksabstimmung - Volksabstimmungen

Bundesbeschluss betreffend Revision der Artikel 69 und 31, 2. In der Schweizer zweistufigen Volksgesetzgebung ist sie der zweite und abschliessende Schritt des Verfahrens. E-Paper Jobs Immobilien Newsletter. Sponsored Content. Mit einem neuen Gesetz will das Land erneuerbare Energien fördern und energiepolitisch unabhängiger werden. Bundesgesetz über die Abänderung des Bundesgesetzes betreffend die Taggelder und Reiseentschädigungen des Nationalrates und der Kommission der eidgenössischen Räte. Zusammenfassend kann man sagen, dass die Schweizerinnen und Schweizer weitergehende politische Rechte haben als die Deutschen. Änderung des Bundesgesetzes über die medizinisch unterstützte Fortpflanzung Fortpflanzungsmedizin gesetz. Mit der Grundrente wird die Rentenversicherung zum verkappten Sozialamt. In den Kantonen und Gemeinden sind die Volksrechte weitreichender und Volksabstimmungen in der Regel häufiger. Bundesgesetz über den Strassenverkehr, Aenderung vom Die Strafen reichen bis zu drei Jahren Haft. Eidgenössische Volksinitiative 'für source Verkehrssicherheit durch Tempo 30 click mit Ausnahmen Strassen für alle '. Ein In Struth Spielothek finden Beste von Christian Geinitz. Akzeptanz sehen. Ihre Gegner warnen, das Land kippe Richtung Croupier. Sitzungskalender des Bundesrates Über die Bundeskanzlei. Schliessen. Bundeskanzler Walter Thurnherr. Walter Thurnherr (CVP) leitet die. In der Schweiz stehen Volksabstimmungen über Goldreserven und Ausländer an​. Die F.A.Z. berichtet über die Entwicklungen. Volksabstimmung: Schweizer stimmen für Gesetz gegen Homophobie. Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung ist in der Schweiz. Die höchste Stimmbeteiligung aller eidgenössischen Volksabstimmungen in der Schweiz im Zeitraum 6. Juni bis 9. Februar erreichte die. Die eidgenössischen Abstimmungen in der Schweiz: Resultate, News & Kommentare über die Initiativen in der Neuen Zürcher Zeitung.

Von Niels Kruse. Volksabstimmung in der Schweiz Vier oder sechs Wochen Ferien? Quiz Wie gut kennen Sie Donald Trump? Neueste Meist beantwortete.

Als Dumme ausgenutzt? Geht Scholz selbst davon aus, dass bestehende, bisherige, grundgesetzliche Bürgerrechte nicht ausreichend seien, um die besorgten Bürger in sein SPD-Boot zurückzuholen?

Gab es nicht schon zuvor so einen gestrandeten SPD-Heiligen? Ab wann wird chinesisch die neue Weltsprache? Wir, die "Auserwählten" dieser Welt, die konsumorientierten, werden bald umdenken müssen.

Die Zeiten von Arroganz und Mitleid seitens der westlichen Welt sind vorbei. Während hier unsägliche, unmenschliche Diskussionen stattfinden, ob Flüchtlinge aufgenommen werden sollen, oder besser absaufen Was haben "wir" dort erreicht?

Mir ist völlig klar, dass China nicht uneigennützig handelt, aber auch die EU zieht ihren Gewinn aus diesem Kontinent, jedoch ohne vernünftige Investitionen.

Warum dürfen ihre Gäste nicht ausreden. Sowas von respektlos ihrerseits. Ihr Moderator ist nicht neutral und unteraller Das geht gar nicht.

Ein deutscher Bürger. Wie heisst der Film, in dem zwei Männer krebskranke sind? Das erledigen wir doch nebenbei, Erreicht haben wir nichts, falls doch , ich lerne gerne dazu.

Sinn und Zweck meines Threads ist, möglichst viele Menschen zu erreichen, den Unsinn der Politik zu begreifen, aufzustehen, Kante zu zeigen.

Ich möchte gerne Texas kaufen, suche Mit- Investor in. Grundlage ist die totale Entwaffnung aller Bürger, sofortige Einstellung der Erdölproduktion, Verbot von Pkw über 2 Liter Hubraum, Stattdessen aufgrund der klimatischen Verhältnissen kompromisslosen Ausbau von klimaneutralen Energieträgern.

Wer macht mit? Wie viele Armutszeugnisse müssen sich EU-Politiker noch ausstellen? Da kommt eine hoch motivierte Kapitänin an, rettet ca.

Der Armee steht ein Schicksalsjahr bevor. Grounden die Flieger wie schon der Gripen, ist die Armee, wie wir sie kennen, Geschichte.

Ungemach droht der Armee auch bei ihrem Bestand. Ob das Volk dieses Ansinnen teilt, ist jedoch fraglich. Abstimmungstermin ist aller Voraussicht nach der Gewinnt die Volkspartei wie mit der Masseneinwanderungs-Initiative, fällt die Personenfreizügigkeit definitiv.

Doch auch bei einem Nein bleibt die Europapolitik ein heisses Eisen. Dann nämlich dürften Bundesrat und Parlament die unendliche Geschichte abschliessen und das Rahmenabkommen entweder unterzeichnen oder schreddern.

Praktisch sicher ist seit der Wintersession auch: Die Konzernverantwortungs-Initiative kommt vors Volk.

Wegen dem nur sanften Gegenvorschlag ziehen die Initianten ihr Begehren nicht zurück. Der Urnengang dürfte im September oder November stattfinden.

Ebenfalls im Herbst dürfte das Trinkwasser zum grossen Politikum werden. Im Gegensatz zum Wählen werden beim Abstimmen keine Personen gewählt, sondern über Sachthemen entschieden.

Diese Sachthemen können in der Schweiz unterschiedlicher Natur sein. Per Initiative können fast alle Themen vor das Volk gebracht werden.

Einzige Ausnahmen sind politische Anliegen welche gegen zwingendes Völkerrecht wie Menschenrechte verstossen. So dürfte beispielsweise nicht darüber abgestimmt werden, ob die Todesstrafe in der Schweiz wieder eingeführt werden soll.

Initiative : Indem ' Unterschriften zu einem politischen Anliegen gesammelt werden, kann eine Abstimmung auf eine Verfassungsänderung erwirkt werden.

Das Volk hat also die aktive Möglichkeit, die Verfassung zu verändern. Dazu bedarf es allerdings nicht nur der ' Unterschriften: Natürlich muss die darauf folgende Abstimmung von einer Mehrheit des Wahlvolkes angenommen werden!

Hat das Parlament ein neues Gesetz beschlossen, kann man über das Sammeln von 50' Unterschriften innerhalb von Tagen nach dem Parlamentsbeschluss eine Volksabstimmung über dieses Gesetz bewirken.

Wiederum bedeutet dies nicht, dass das Gesetz dann auch vom Stimmvolk abgelehnt wird, sondern nur, dass das Volk darüber abstimmen darf. Initiativen und Referenden sind direktdemokratische Verfahren.

Sie geben dem Volk die Möglichkeit, selber über politische Sachthemen zu bestimmen. In indirekten Demokratien ist dies - wie der Name schon sagt - nur indirekt über gewählte Parlamentsvertreter möglich.

Soll über ein Anliegen auf politischer Ebene diskutiert und abgestimmt werden, muss man entweder Zugang zu einem Mitglied im Parlament finden, oder per Demonstration, Streik oder öffentliche Aufrufe im Internet etc.

Im Gegensatz zu einer Initiative sind solche Verfahren aber viel komplizierter und die Wahrscheinlichkeit, dass tatsächlich etwas geschieht, viel kleiner.

Die direktdemokratischen Verfahren der Schweiz geben der Bevölkerung die Möglichkeit, sehr aktiv am politischen Geschehen teilzuhaben.

Kommt ein Referendum oder eine Initiative zustande, bedeutet dies aber noch lange nicht, dass dieses vom Stimmvolk auch tatsächlich angenommen wird.

Gerade bei Initiativen ist die Wahrscheinlichkeit einer Annahme nur bei ca. Beim Referendum ist die Zahl höher, bei ca. Lass dir zum Schluss das Gelesene nochmals durch den Kopf gehen und versuche, folgende Fragen zu beantworten:.

Direkt zum Inhalt. Wahlen und Abstimmungen. Das Parlament: Nationalrat und Ständerat. Der Ständerat wird auch als Kleine Kammer bezeichnet.

Jeder Vollkanton der Schweiz stellt 2 Abgeordnete.

Wann ist mein Abstimmungslokal geöffnet? Wann muss ich die briefliche Stimmabgabe abschicken? Was muss ich beim Ausfüllen des Stimmzettels beachten.

Antworten finden Sie auf ch. Zum Seitenanfang. Homepage Main navigation Content area Sitemap Search. Hauptnavigation Der Bundesrat.

Suche Suche Suche. Breadcrum Startseite Dokumentation Volksabstimmungen. Zum Seitenende. Nächste Abstimmung: September Wegen des Coronavirus hatte der Bundesrat auf die Durchführung der Volksabstimmung von Mai verzichtet.

Angesichts der epidemiologischen Entwicklung hat der Bundesrat für den Fünf Vorlagen kommen zur Abstimmung. Lesen Sie hier den vollständigen Post.

Knapp drei Jahre lang hatten National- und Ständerat über den indirekten Gegenvorschlag zu der Volksinitiative debattiert, ohne Einigung.

Umstritten war, ob für Konzerne in der Schweiz und deren Tochterfirmen zusätzliche Haftungsregeln eingeführt werden sollten. In den Debatten standen sich die zwei Konzepte der beiden Kammern gegenüber: Jenes des Ständerates, das der Nationalrat nun übernommen hat, enthält keine neuen Haftungsregelungen, aber Berichterstattungspflichten für bestimmte Unternehmen Der Nationalrat war der Konzernverantwortungsinitiative weit entgegengekommen.

Die Initianten und Initiantinnen hatten denn auch zugesichert, ihr Begehren zurückzuziehen, sollte die Version des Nationalrates die Ratsdebatten überstehen.

Dies ist nun nicht der Fall; die Initiative kommt mit indirektem Gegenvorschlag an die Urne Die Volkswirtschaftsdirektorenkonferenz, breite Teile der Wirtschaft wie Coop, Migros, der Nahrungsmittel-Verband fial und ein beträchtlicher Teil der Westschweizer Wirtschaft hatten sich hinter einen griffigen Gegenvorschlag des Nationalrats gestellt, welcher zum Rückzug der Initiative geführt hätte.

Der Alibi-Gegenvorschlag hingegen bringt keinerlei Verbesserungen, soll aber den Stimmberechtigten vorgaukeln, dass es die Konzernverantwortungsinitiative nicht mehr brauche.

National- und Ständerat werden nächste Woche entscheiden, ob sie den Alibi-Gegenvorschlag bestätigen. Die Abstimmung über die Konzernverantwortungsinitiative wird voraussichtlich im November stattfinden Wie weit die Haftungspflicht für Konzerne gehen soll, ist der Kern der Vorlage.

Der Ständerat debattierte darüber ein letztes Mal und entschied mit 28 zu 17 Stimmen, bei seinem Konzept zu bleiben. Dieses enthält keine neuen Haftungsregelungen, aber Berichterstattungspflichten für bestimmte Unternehmen.

Geht es um Konflikt-Mineralien und Kinderarbeit, müssen die Unternehmen besondere Transparenzvorgaben erfüllen. Der Bundesrat hatte die Grundlagen für diesen Gegenvorschlag als Reaktion auf den schärfer formulierten Gegenvorschlag des Nationalrates ins Spiel gebracht.

Demgegenüber sieht das vom Nationalrat mit 97 gegen 92 Stimmen genehmigte Konzept vor, für Konzerne mit Sitz in der Schweiz und deren Tochterfirmen im Ausland Haftungsregeln aufzustellen.

Die Initianten hatten angekündigt, die Konzernverantwortungs-Initiative zurückzuziehen, sollten sich die Räte auf diesen Vorschlag einigen.

Eine Minderheit im Ständerat hätte dem Nationalrat folgen wollen. Mehr und mehr Unternehmen und auch viele Verbände seien mittlerweile für diesen Ansatz Nachdem sich die beiden Kammern nicht einigen konnten, muss nun die Einigungskonferenz einen Kompromissvorschlag für einen indirekten Gegenvorschlag zur Konzernverantwortungs-Initiative ausarbeiten.

Über diesen Kompromiss werden beide Räte Anfang nächster Woche abstimmen. Die Volksinitiative zur Unternehmensverantwortung verkürzt: Konzerninitiative kommt voraussichtlich diesen November oder im Frühjahr an die Urne.

Es sei denn, das Parlament entscheidet sich doch noch für den initiativnahen Gegenvorschlag des Nationalrats, welcher zum Rückzug des Volksbegehrens führen würde.

Gibt es im Parlament nach dreimaligem Hin und Her keine Einigung, muss eine Einigungskonferenz mit Delegationen aus beiden Räten entscheiden.

Diese Konferenz soll diesen Donnerstag stattfinden. Lehnt dann mindestens eine der beiden Parlamentskammern diesen Beschluss ab, wird es überhaupt keinen Gegenvorschlag zur Konzerninitiative geben Nächste Woche beginnt in Bern die Sommersession und die eidgenössischen Räte schliessen die Beratung der Konzernverantwortungsinitiative ab.

Ein neuer Rechtsvergleich der Initianten zeigt: Mit der Konzernverantwortungsinitiative läge die Schweiz neu im europäischen Mittelfeld.

Das Gutachten untersucht, wie die Haftungswirkung der Konzernverantwortungsinitiative verglichen mit den bereits geltenden Rechtsordnungen in Frankreich, den Niederlanden, Grossbritannien und Deutschland einzuschätzen ist.

Die Analyse untersucht alle drei relevanten Rechtsgebiete: 1 das materielle Recht Spezialgesetze sowie wie auch das allgemeine Haftpflichtrecht , 2 das internationale Privatrecht gerichtliche Zuständigkeit, anwendbares Recht und 3 das Zivilprozessrecht Das Gutachten zeigt, dass die Schweiz mit der Konzernverantwortungsinitiative keine striktere Rechtsordnung hätte, als sie Frankreich, die Niederlande oder Grossbritannien heute bereits haben.

Die vorliegende Analyse leistet einen Beitrag, damit sich die politische Diskussion versachlichen kann Umfragezahlen, die zwischen dem 5.

Die aktuelle Krise trifft viele Menschen hart. Die wirtschaftspolitischen Folgen sind heute noch kaum absehbar. Für breite Kreise ist aber selbstverständlich, dass der Wiederaufbau der Wirtschaft nachhaltig geschehen muss.

Regeln für Konzerne bezüglich Einhaltung von elementaren Menschenrechten und Umweltstandards sind die Grundlage dafür.

Die EU will damit sowohl die Nachhaltigkeit als auch die Krisenresistenz globaler Lieferketten stärken.

In der Schweiz wächst derweil die Unterstützung für unser Anliegen weiter Der Nationalrat ist beim indirekten Gegenvorschlag von seiner Position, die der Konzernverantwortungsinitiative entgegenkommt, nicht abgewichen.

Wie bisher standen am Mittwoch drei Varianten im Raum: Die erste ist das Konzept des Nationalrats für einen indirekten Gegenvorschlag mit neuen Haftungsregeln für Unternehmen, die im Ausland Menschenrechte verletzen oder die Umwelt schädigen.

Es setzte sich erneut durch gegenüber dem Konzept des Ständerats. Für dieses trat eine erste Minderheit ein, und auch der Bundesrat unterstützt es.

Es ist ein indirekter Gegenvorschlag ohne neue Haftungsregeln, aber mit Berichterstattungspflichten für die Unternehmen.

Der Nationalrat blieb mit knappem Entscheid, nämlich mit 97 gegen 92 Stimmen, bei seinem Konzept.

Die Vorlage geht nun ein letztes Mal an den Ständerat. Bleibt dieser ebenfalls bei seiner Version für den indirekten Gegenvorschlag, muss eine Einigungskonferenz sich an die Arbeit machen Die Initianten haben signalisiert, dass sie ihr Begehren zurückziehen, wenn sich das Konzept des Nationalrats in den Ratsdebatten durchsetzt.

Der Nationalrat hat heute an seinem Gegenvorschlag zur Konzernverantwortungsinitiative festgehalten.

Dieser stellt einen Kompromiss zwischen den beiden Rechtskommissionen, Kräften der Wirtschaft u.

Schweiz Volksabstimmung Video

Schweizer Volksabstimmung & Facebook kauft Whatsapp - Kuchen talks #25

Schweiz Volksabstimmung Video

#kurzerklärt: Was spricht für und was gegen Volksabstimmungen? Abstimmungen vom 9. Hier finden Sie unsere Beiträge zum Thema. Bundesbeschluss https://roqayah.co/online-casino-bonus-codes-ohne-einzahlung/juwa.php befristete Massnahmen gegen die continue reading in https://roqayah.co/casino-online-roulette-free/beste-spielothek-in-sigriswil-finden.php Krankenversicherung. Bitte melden Sie sich an, um zu kommentieren. Bundesbeschluss über die Aufhebung der kantonalen Zuständigkeit im Bereich der persönlichen Ausrüstung der Armeeangehörigen. Bundesgesetz über die Ergänzung des Bundesgesetzes vom Statista GmbH. Bundesbeschluss betreffend teilweiser Änderung der Bundesverfassung continue reading schweizerischen Eidgenossenschaft. Gegenentwurf der Bundesversammlung vom 3. Bundesrat und Parlament unterstützen sie, doch konservative Kreise laufen dagegen Sturm. Ausdehnung des fakultativen Staatsvertragsreferendums. Erfahren Sie mehr über Ihre politischen Rechte. Bundesbeschluss über die befristete Verlängerung der Geltungsdauer der Uebergangsordnung betreffend die Brotgetreideversorgung des Landes. Einführung des bedingten Rückzugs von Volksinitiativen. Die Liste eidgenössischer Volksabstimmungen zeigt alle Volksabstimmungen auf Bundesebene seit more info Gründung des modernen Schweizerischen Bundesstaats im Jahr Bundesbeschluss über Bau und Finanzierung von Infrastrukturvorhaben des öffentlichen Verkehrs. Siehe auch: Hängige Volksinitiativen. Juni Bis 9. Bundesbeschluss über die Neuordnung der Landesversorgung. Schweiz Volksabstimmung

Schweiz Volksabstimmung Politische Rechte

Und das finde ich für die Deutschen schade. Nun kämpft sie für leichtere Einbürgerungen, über die an diesem Wochenende abgestimmt wird. Bundesbeschluss betreffend teilweiser Https://roqayah.co/online-casino-echtes-geld/wwwleode-englisch-deutsch.php der Bundesverfassung der schweizerischen Eidgenossenschaft. Homepage Main navigation Content area Sitemap Search. Mitglieder der politischen Parteien in der Schweiz Mehrwertsteuer : Empört euch nicht link Starbucks! Einführung des Frauenstimmrechts. Ob ein Termin genutzt wird und welche Vorlagen zur Abstimmung gelangen, entscheidet der Bundesrat mindestens vier Monate im voraus. Künftig soll visit web page zudem für die sexuelle Orientierung gelten.

4 thoughts on “Schweiz Volksabstimmung

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *